Ein Politiker in Delmenhorst

Ansichten, Vorschläge, Meinungen und alles andere was einem Politiker in Delmenhorst einfällt.

Freitag, 9. Dezember 2016

Sechs Wochen - sechs Dinge zu erzählen

Sechs Wochen läuft jetzt diese Legislaturperiode und schon gibt es einiges zu erzählen.

1. RatsTV geht an den Start. 

Am Montag, den 12.12.2016 kann um 18:45 die erste Ausgabe des Delmenhorster RatsTV auf dem Sendeplatz von Radio Weser.TV konsumiert werden. Kurz danach wird dieses neue Format dann auch bei Youtube und danach wohl auch auf den üblichen Social Media Kanälen gesehen werden.

Worum geht es hier? Nun, da möchte ich doch einfach mal die Kurzinformationen an die Ratsfraktionen raubmordkopieren:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Mandalka,

wir möchten Sie und Euch herzlich einladen, bei dem Projekt “Rats-TV Delmenhorst” im Rahmen des Radio-Weser TV mitzumachen.

Folgende Idee haben wir zusammen mit den Mitarbeitern von Radio-Weser TV entwickelt:

Jeweils am Montag vor einer Ratssitzung wird auf dem Sendeplatz von Radio-Weser TV um 18:45 ein kurzer Beitrag über die kommende Sitzung ausgestrahlt. In diesem Beitrag soll jeweils immer ein Vertreter von zwei vom Rats- und Sitzungsdienst vorher bekannt gegebenen Fraktionen kurz ein möglichst interessantes und relevantes Thema der kommenden Ratssitzung vorstellen. Dieses soll entweder im Rahmen eines 2-3 minütigen Beitrags, im Rahmen eines Interviews oder auch, bei besonderen Themen, in Form einer Diskussion geschehen. Die Themen, die vertieft werden sollen, wählen die Fraktionen selbstständig aus. Für den Fall, dass es “große” Themen gibt, sollten wir uns dann einigen, dieses Thema zu verwenden.
Die Auslosung der Fraktionen geschieht so, dass sichergestellt ist, dass jede Fraktion, unabhängig von ihrer Größe, regelmäßig berücksichtigt wird.
Folgende Zeitschiene ist bei den Planungen zu berücksichtigen:
Der Rats- und Sitzungsdienst gibt zu den Fraktionssitzungen 2 Wochen vor der Ratssitzung bekannt, welche Fraktionen ausgelost wurden.
Der Drehtermin ist, in Absprache mit Radio-Weser TV, entweder am Dienstag oder Donnerstag in der Woche vor der Ratssitzung.
Die Dauer für die Aufnahme beträgt etwa ½ Stunde. Aufnahmeort ist das Studio auf dem Nordwollegelände.

Ausgestrahlt wird der Beitrag jeweils am Montag vor der Ratssitzung.

Wir würden uns sehr freuen, wenn sich möglichst alle im Rat vertretenen Fraktionen an diesem Projekt beteiligen.. Wir möchten durch dieses Projekt mehr Öffentlichkeit für die Ratsarbeit und mehr Transparenz erreichen. Zusätzlich bietet sich hier die Möglichkeit, eigene Standpunkte und Details zu beleuchten.

Montag, 1. Februar 2016

10 Jahre "Delmenhorst bleibt bunt"

Dieses Jahr jährt sich der Widerstand der Delmenhorster Bevölkerung gegen ein geplantes Schulungszentrum der NPD im alten Stadtpark Hotel zum zehnten Mal.

Mehr als 900.000 Euro sammelten die Bürger unserer Stadt im Jahr 2006 um den Verkauf des nicht mehr rentabel zu betreibenden Hotels am Stadtpark an den Nazi-Anwalt Jürgen Rieger zu verhindern. Dieser wollte in der Immobilie ein Schulungszentrum für Rechtsradikale einrichten. In der Bevölkerung herrschte Entsetzen und Fassungslosigkeit. Als Antwort der Bürgerinnen und Bürger auf diese Pläne kam es zu einer beispiellosen Bereitschaft, Geld zu spenden um diese Pläne zu verhindern und der Stadt zu ermöglichen, das Gebäude selber zu erstehen.

So konnte verhindert werden, dass sich in Delmenhorst ein Schwerpunkt rechtsextremer Ideologie bildete und der gute Ruf unserer Stadt in den Dreck gezogen wurde. Die zur der Zeit durchaus aktive rechtsextreme Szene konnte nach diesem eindeutigen Statement der Einwohner gegen Rechts erfolgreich eingedämmt werden. Bis vor einiger Zeit gab es seitdem in Delmenhorst kaum rechtsextreme Umtriebe. 

Leider hat sich das in den letzten Jahren geändert. Der Anschlag auf den jüdischen Friedhof 2012 war hier leider anscheinend der Auftakt für das Wiedererstarken der Szene in Delmenhorst. Inzwischen sammeln sich diese Kräfte anscheinend in der sich zunehmend radikalisierenden AfD. Es steht zu befürchten, dass sich hierüber tatsächlich die menschenverachtende Ideologie von gestern wieder in unserer Gesellschaft verfestigt und die Angst wieder in unsere Gesellschaft einzug hält. Dies gilt es zu verhindern. Wir müssen zeigen, dass wir heute noch genauso wie vor zehn Jahren gemeinsam für eine bunte und vielfältige Gesellschaft in unserer Stadt eintreten und den dumpfen Parolen der rechten Bauernfänger keine Basis bieten.  

Treten wir also den Parolen entgegen, klären wir auf und setzen uns für eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft ein. Immer und überall.