Ein Politiker in Delmenhorst

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Sonntag, 1. Januar 2017

Optionen für 2017

Quelle http://smaak-ich.de/
Wir alle, die wir heute noch Mitglied der PIRATEN sind - oder waren und uns trotzdem noch verbunden fühlen - machen uns Gedanken, wie es denn mit unserem Projekt, unserer Partei weitergehen könnte. Stand Heute, den 01.01.2017 sehe ich hier genau drei Optionen:

  1. Weiter so.
    Wir wählen also weiterhin jedes Jahr neue Vorstände auf allen Ebenen, die es noch gibt, verbrennen weiterhin Menschen im Ehrenamt und erwarten nach jeder Wahl, dass denn nun alles wieder besser wird. Wundern uns, dass die Medien unsere Ideen immer noch nicht auffassen, verlieren mit jeder Umdrehung weiter Mitglieder und Mandate.

    Man muss keine Glaskugel haben, um zu sehen, dass wir weder bei den kommenden Landtags- noch bei der Bundestagswahl die Chance auf einen Wiedereinzug, ja nicht einmal auf einen Achtungserfolg haben. Das hat viele Gründe, die ja alle schon ausgiebig auf anderen Plattformen diskutiert wurden, ist aber Fakt. Weder Sekor noch Pakki, noch wer immer in Zukunft so masochistisch genug veranlagt ist in den Bundesvorstand zu gehen, wird daran etwas ändern können. Die Wirklichkeit ist: Die Marke PIRATENPARTEI ist verbrannt, useless, kann weg.
  2. Schluss machen.
    Als logische Folgerung des ersten Punktes käme die Option in Betracht, die Partei abzuwickeln und geordnet zu einem Ende zu führen. Frei nach dem Motto: Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Die Zeit nach der kommenden Bundestagswahl mit dem zu erwartenden, katastrophalen Ergebnis würde sich für einen solchen Schritt anbieten. Wir hätten dann "nur" noch ein paar hundert kommunale Mandatsträger, die nun plötzlich ohne politische Heimat da ständen und sicherlich wäre die Auflösung unserer Partei ein schwerer Schritt. Alle Ziele, alle Projekte, alle Tools - alles wäre dann weg und nicht wieder herzustellen.

    Ein solcher Schritt würde aber auch bedeuten, dass die Kräfte der Unfreiheit einen weiteren, kleinen Sieg errungen hätten, eine mahnende Stimme - und sei sie auch noch so leise - wegfallen würde.
  3. Partner suchen.Eine dritte Möglichkeit ist, sich eine andere politische Partei als Partner zu suchen und die PIRATEN mit möglichst wenig Verlusten an Mitgliedern und Potential zu überführen. Für eine offizielle Fusion sind wir natürlich inzwischen viel zu unbedeutend, aber, betrachtet man sich die Mitglieder- und Altersstruktur der in Frage kommenden Parteien, also GRÜNE, Linke, SPD oder FDP (die anderen kleinen Splitterparteien in Deutschland sind keine Option, weil wir dann ja auch PIRATEN bleiben könnten), dann kommt man schnell dahin, dass jede dieser Parteien ein sehr starkes Interesse an ca. 4-5.000 neuen Mitgliedern haben dürfte. Ohne frisches Blut sterben die "etablierten" Parteien über kurz oder lang aus. Sicherlich könnte man hier einige Zugeständnisse des neuen Hosts erreichen können, so wäre ja eine Bundesweite AG der Piraten in der SPD|FDP|Linken|Grünen denkbar und auch die Möglichkeit eine starke Strömung innerhalb der neuen Partei zu bilden, sollte nicht unterschätzt werden. Unsere Ziele wurden ja inzwischen auch von einigen anderen Parteien aufgegriffen, so gibt es z.B. bei der SPD und den GRÜNEN ziemlich gute Netzpolitiker oder das Thema BGE wäre bei der LINKEN gut zu vertreten.

    Meines Erachtens wäre das der Weg, den wir nach der Bundestagswahl gehen sollten. Den "langen Weg durch die Instanzen", das einsickern unserer Themen in die tägliche Politik. Natürlich müssen wir Kompromisse eingehen und natürlich ist es in anderen Parteien anders. Und schwierig. Und es wird wohl eher kein Bällebad mehr auf einem Bundesparteitag geben. Aber die Alternative wäre das vollständige Verschwinden unserer Themen von der Tagesordnung.

Kommentare:

  1. Oder:

    4) Wir diskutieren die Widersprüche in unseren Grundsätzen aus, schaffen die Beteiligungsplattform (Information, Diskussion, Lösungen suchen und Forderungen formulieren)die wir eigentlich schon immer haben sollten und treten mit mit Menschen, die sich mit der Partei identifizieren, die ihre eigenen Werte kennen und daher überzeugend dem Wähler vermitteln können zur Bundestagswahl wieder an. Denn den Wählern ist schon lange vor uns aufgefallen, dass wir keine Piraten mehr waren.

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  2. SPD Grüne und Linke: Wem Freiheit wichtig ist, kann die nicht wählen. Eintreten erst Recht nicht...

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  3. Zwiespältige Sache. Ich mache politische Arbeit in der Piratenpartei, um das Denken der Menschen zu verändern. Klar, mit Mandaten und Fraktionen hat man's da leichter (es sei denn, man hätte eine Fraktion wie die Berliner, die wir hatten). Man wird eher wahrgenommen, man wird eher gefragt.
    Woran es uns meiner Ansicht nach aber extrem fehlt, ist das Netzwerk, die Kontakte. Da haben wir das Problem, dass wir diejenigen sind, die nicht als verläßlicher Partner angesehen werden (Stichwort: "Chaotenhaufen"). Das ist der Job, den man eben nicht von zuhause aus am Rechner mal so eben machen kann. Dazu muss man raus aus der Bude - das liegt vielen Piraten leider nicht; wenn Vorstandsmitglieder diesen Job machen, wird gar zu oft unterstellt, dass sie die Piraten in eine bestimmte Richtung pushen wollten, woraufhin diese Arbeit dann auch wieder eingestellt wird. Aber Netzwerke brauchen wir.
    Was die Wahlen anbelangt: Man kann auch als APO Dinge bewegen. Das kostet mehr Schweiß, ist aber machbar, wenn zielgerichtet gearbeitet wird.
    Ob ein Zusammenschluß mit anderen Parteien (oder das Abwandern in andere Parteien) das Mittel der Wahl sein kann: Ich weiß es nicht, glaube aber eher nicht daran. Wenn ich mir ansehe, wie die strukturellen Abläufe in den Parteien sind, in denen ich Bekannte habe, kann ich mir nicht vorstellen, dort zu arbeiten.
    Vielleicht sollten wir mal arbeiten: An einer vernünftigen Anerkennungskultur, an Motivation und an Kommunikation. Das könnte schon einiges zum Guten wenden.
    Im Übrigen arbeite ich für Menschen, nicht für Prozente, auch wenn die Prozente natürlich helfen können und nicht außer acht gelassen werden sollten.

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  4. Lieber Andreas,
    ich finde es mutig und richtig, eine Auflösung oder Verschmelzung offen zu diskutieren. Wenn ich von irgendeiner lmv noch 5 Minuten im Stream schaue, finde ich die überkommenen Rituale inzwischen alberner, als die Bergmannslieder auf einer SPD-Veranstaltung.

    Mit vielen vielen Mahnungen haben wir (?) es hinbekommen, dass 1/3 der Mitglieder ihre Mindestpflicht erfüllen und einen Beitrg errichten. Die Entscheidung, sich einer anderen Partei anzuschließen, kann aber nicht kollektiv oder per Beschluss gefällt werden und es ist ja längst so, dass politikvernarrte Ex-Piraten in anderen Parteien versuchen in Lohn und Brot zu kommen. Selbst wenn wir beschließen könnten mit den zahlenden Restmitgliedern uns einer anderen Partei anzuschließen, wäre das noch eine Frischblutkur? Geblieben sind bei den Piraten doch nicht die jungen Leute, nicht die, mit Ideen und quirligen Visionen. Verblieben sind Funktionäre und viele verbitterte Menschen, die Politik und Piraten brauchen, sich aber nicht wie aufs Anti-Acta-Demos aus freien Stücken engagieren. Ich fände es gut, einfach mal gar nicht anzutreten und zu schauen, was und wo Piraten etwas jenseits der Stimmensammelei bewirken könnten, aber ich hab in den letzten Jahren kaum eine ermutigende Initiative gesehen, wo Piraten für eine Sache aufstanden und ihr Netz verließen.

    Gruß Phil

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